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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich und umfassend die Rechtsbeziehungen zwischen Rihards Silins, Kopenhagener Str. 40, 10437, Berlin – im Folgenden “frbdigital.de” genannt – und deren Kunden/Auftraggebern. Durch die Annahme eines Angebots von frbdigital.de akzeptiert der Kunde/Auftraggeber diese Bedingungen ausdrücklich als Grundlage des Vertrages.

§ 2 – Vertragsschluss

Der Vertrag wird rechtswirksam durch die Unterzeichnung beider Vertragspartner.

§ 3 – Pflichten von frbdigital.de

  1. frbdigital.de verpflichtet sich, die Internetseiten gemäß den vertraglichen Vorgaben zu erstellen. Insbesondere wird frbdigital.de für die Einhaltung des Zeitplans sorgen, wobei eine Verzögerung von bis zu 10 Werktagen von beiden Seiten als akzeptabel gilt.
  2. frbdigital.de wird den Kunden umfassend über gestalterische, technische und funktionelle Möglichkeiten beraten.
  3. frbdigital.de verpflichtet sich, die in Arbeit befindliche Webseite des Kunden auf einer Online-Testumgebung für Zwischen- und Endabnahmen bereitzustellen, sodass Korrekturen und Änderungen ortsunabhängig abgestimmt werden können.

§ 4 – Pflichten der Kunden

  1. Firmenspezifisches Bildmaterial und Texte werden digital als verarbeitungsfähige Dateien zur Verfügung gestellt.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle vereinbarten Termine bezüglich Datenlieferung und Abnahmen einzuhalten, wobei auch hier eine Verzögerung von bis zu 10 Werktagen als akzeptabel gilt.
  3. Ein zuständiger Mitarbeiter des Auftraggebers wird für die Zwischen- und Endabnahme benannt.

§ 5 – Änderungen

  1. Beide Vertragspartner können jederzeit schriftlich Änderungen vorschlagen. Haben die Änderungsvorschläge erhebliche Auswirkungen auf das Projekt, den Preis oder den Zeitplan, wird frbdigital.de den Kunden informieren und gegebenenfalls um eine schriftliche Anpassung des Vertrages bitten. Solange diese Anpassung nicht erfolgt, läuft das Projekt unverändert weiter.

§ 6 – Gewährleistung und Haftung

  1. frbdigital.de sorgt für eine einheitliche optische Darstellung der Webseite in allen gängigen Browsern, wobei geringfügige Abweichungen unter Umständen unvermeidlich und vom Kunden hinzunehmen sind. frbdigital.de erhält bei vermeidbaren Fehlern die Möglichkeit zur Nachbesserung.
  2. Bei einer WordPress-Webseite gewährt frbdigital.de dem Kunden nach Projektende drei Monate kostenfreien E-Mail-Support.
  3. Im Übrigen haftet frbdigital.de für Mängel der Webseite nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  4. Für alle Inhalte, die der Kunde bereitstellt, übernimmt frbdigital.de keine Verantwortung.
  5. Sollten Dritte frbdigital.de wegen möglicher Rechtsverstöße aufgrund der Inhalte der Webseite in Anspruch nehmen, stellt der Kunde frbdigital.de von jeglicher Haftung frei und ersetzt die dadurch entstehenden Kosten.
  6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
  7. Im Falle von Eingriffen am Quelltext der Webseiten durch den Auftraggeber oder einen von ihm beauftragten Dritten erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch gegenüber frbdigital.de. Dies betrifft nicht die bei CMS-Systemen üblichen redaktionellen Arbeiten.
  8. Für Ausfälle im Internet, wie z.B. Serverausfälle, haftet frbdigital.de nur bei grob fahrlässigem Verhalten.

§ 7 – Abnahme

  1. Der Kunde wird im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung der zur Zwischen- und Endabnahme vorgelegten Arbeitsergebnisse vornehmen und Beanstandungen sowie Änderungswünsche unverzüglich mitteilen.
  2. Weigert sich der Kunde aus nicht von frbdigital.de zu vertretenden Gründen bei einer Abnahme mitzuwirken, kann frbdigital.de eine Nachfrist von 14 Tagen setzen, innerhalb derer die Abnahme erfolgen muss. Wird dieser Aufforderung nicht nachgekommen, gilt der abzunehmende Teil als abgenommen, ohne dass es einer weiteren schriftlichen Abnahme bedarf.

§ 8 – Kündigung

  1. Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
  2. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
  3. Im Falle einer Kündigung sind die bereits von frbdigital.de erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 9 – Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlungsbedingungen werden als Bestandteil des Vertrages aufgenommen.
  2. Alle Preise verstehen sich netto, zzgl. der gesetzlichen USt.
  3. Die Rechnungen werden von frbdigital.de zu den vereinbarten Zeiten gestellt. Der Betrag ist ohne Abzüge innerhalb von zehn Werktagen nach Rechnungseingang zu zahlen.
  4. Bei Zahlungsverzug ist frbdigital.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen und eventuell bereits veröffentlichte Internetseiten des Kunden zu sperren.
  5. Bei ausbleibender Zahlung nach Erinnerung ist frbdigital.de berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,00 zu erheben.
  6. Für rückbelastete Lastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 25,00 erhoben.

§ 10 – Nutzungsrechte

  1. frbdigital.de räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständlichen Internetseiten zu nutzen. Die Nutzungsrechte werden erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig an frbdigital.de entrichtet hat.
  2. Im Impressum der Internetseite wird ein Hinweis auf die Urheberschaft von frbdigital.de aufgenommen. Der Kunde darf diesen Hinweis ohne Zustimmung von frbdigital.de nicht entfernen.
  3. Das gemäß § 10 Abs. 1 dieses Vertrages eingeräumte Nutzungsrecht darf nicht zu kommerziellen Zwecken an Dritte übertragen werden.

§ 11 – Vertraulichkeit und Aufklärungspflicht

  1. Beide Vertragspartner verpflichten sich, sowie ihre Mitarbeiter und beigezogenen Hilfspersonen, zur Wahrung der Vertraulichkeit. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen, solange ein berechtigtes Interesse daran besteht.
  2. Beide Vertragspartner sind zur gegenseitigen Aufklärung aller Umstände verpflichtet, die das Arbeitsergebnis beeinflussen könnten.

§ 12 – Schlussbestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen frbdigital.de und dem Kunden ist Berlin.
  2. Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine wirksame Klausel zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck und der Intention der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt im Falle der Unvollständigkeit der Bestimmungen.